Europäische Union

Der folgende Beitrag wurde von unserer Gast-Autorin Chiara Kolz verfasst.

Die Europäische Union spielt eine wichtige Rolle darin, Europa nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten. Durch die Zusammenarbeit von zurzeit 28 Ländern (nach dem Brexit 27) können umweltpolitische Maßnahmen diskutiert und umgesetzt werden.

Inhaltsverzeichnis

1. Kleiner Überblick über die EU
2. Rechtlicher Hintergrund der EU Umweltpolitik
3. Europawahl 2019
4. Aktuelle Erfolge: Einwegplastikverbot

Kleiner Überblick über die EU

Die EU besteht aus 7 sogenannten Organen. Diese sind:

• das Europäische Parlament (bestehend aus verschiedenen Parteien)
• die Europäische Kommission
• der Ministerrat
• der Europäische Rat (bestehend aus den 28 Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten)
• der Europäische Gerichtshof
• die Europäische Zentralbank
• der Europäische Rechnungshof

Das Parlament, die Kommission und der Ministerrat sind für die Gesetzgebung der EU zuständig. Um ein Gesetz zu erlassen, diskutieren die Mitglieder der Kommission einen Gesetzvorschlag. Im Parlament und im Ministerrat wird dann über den Vorschlaf abgestimmt. Einigen sich alle Beteiligten, so ist das Gesetz erlassen und wird in den EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt.

Rechtlicher Hintergrund der EU Umweltpolitik

Die Umweltpolitik ist Teil des Vertrags der EU (abgekürzt EUV) und somit ein wichtiger Bestandteil ihrer Arbeit. In Art. 3 Absatz 2 EUV ist der Umweltschutz und die Verbesserung der Umweltqualität als Ziel der EU geschrieben.

Ziele der EU Umweltpolitik sind:

• Erhaltung und Schutz der Umwelt
• Schutz der menschlichen Gesundheit
• Umsichtige Verwendung der natürlichen Ressourcen
• Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler und globaler Umweltprobleme
• Bekämpfung des Klimawandels

(Art 191 Abs. 1 AEUV – Vertrag über die Arbeitsweise der EU)

Europawahl 2019

Am 26. Mai 2019 findet die nächste Europawahl statt. Alle EU-Bürger können die neuen Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen. Im Parlament wird über neue EU-Gesetze abgestimmt und außerdem wählt das Parlament die neue Kommission. Durch Teilnahme an der Europawahl kannst Du also wirklich die zukünftige EU-Politik beeinflussen!
Es ist dieses Jahr wichtiger denn je, an der Europawahl teilzunehmen um den Fokus der EU auf Klima- und Umweltschutz zu legen. Also geht wählen und sagt euren Freunden und Bekannten, dass sie ebenfalls wählen gehen sollen. Nur so können wir erreichen, dass die Politiker unsere Interessen vertreten.

Aktuelle Erfolge: Einwegplastikverbot

Im Dezember 2018 hat die EU ein Verbot von Einwegplastik beschlossen. Bis 2021 sind alle Mitgliedstaaten der EU verpflichtet, die Richtlinie umzusetzen und Einwegplastik abzuschaffen. Dazu gehören unter anderem:

• Plastikbesteck (Gabeln, Messer, Löffel und Essstäbchen)
• Plastikstrohhalme
• Wattestäbchen
• Plastikballonstifte
• Lebensmittelbehälter

All diese Dinge machen einen Großteil der Abfälle im Meer aus. Bestimmt hast Du schon mal die erschreckenden Bilder von Schildkröten mit Plastikhalmen in der Nase gesehen, oder von toten Möwen, deren Bäuche voller Plastik sind. Wenn Du mehr über das Thema lernen möchtest, lies dazu unseren Artikel zu Plastik.

Für all diese Produkte gibt es bereits plastikfreie Alternativen. Zum Beispiel Trinkhalme aus Edelstahl, Glas oder Bambus (falls man nicht komplett auf Trinkhalme verzichten kann). Diese Alternativen sollen in den nächsten Jahren gefördert werden, um die unnötigen Plastikprodukte zu ersetzen.
Neben des genannten Verbots werden sich Hersteller in Zukunft an den Kosten für die Sammlung und Verwertung ihrer Produkte beteiligen müssen. Das trifft zum Beispiel Tabakfirmen, da Zigarettenstummel erheblich zur Umweltverschmutzung beitragen. Jährlich werden etwa 4,5 Billionen giftige und umweltschädliche Zigarettenstummel weggeworfen. Außerdem werden die Hersteller von Fischernetzen die Kosten für die Sammlung verloren gegangener Fischernetze tragen, welche als Ghost Nets im Meer herumtreiben. In diesen Ghost Nets verfangen sich tausende Schildkröten, Vögel und Meeressäuger und sterben.

Das Verbot von Einwegplastik der EU ist ein kleiner aber wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigeren Gesellschaft. Hoffentlich werden nach den Europawahlen 2019 noch weitere wichtige Schritte zum Schutz der Umwelt getroffen.